Stadtverband - News
04.07.2011, 15:28 Uhr | Redemann
Unmut der Basis auch bei der CDU-Jahreshauptversammlung bemerkbar
Am 29.06.2011 fand im Hotel Schlack die Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbands statt. Der Vorsitzende Konrad Wachter berichtete vor vollem Haus über die Aktivitäten des Stadtverbands. Er ließ die im vergangenen Jahr stattgefundenen Veranstaltungen Revue passieren und verwies u. a. auf die politischen Frühschoppen mit den Abgeordneten Volker Kauder MdB und Guido Wolf MdL sowie dem Oberbürgermeister Michael Beck hin. Wachter ging auch auf die gemeinsame Veranstaltung mit dem Emminger Ortsverband zum Kreuzstraßentunnel ein. In den sechs Vorstandssitzungen, eine mit der Stadtratsfraktion, wurden u. a. die Erschließung von Gewerbegebieten, erneuerbare Energien und die Integration von ausländischen Mitbürgern sowie den beabsichtigten Bau einer Moschee thematisiert. Den Schwerpunkt der politischen Arbeit bildete im letzten Jahr der Wahlkampf zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, in der der CDU-Kandidat Guido Wolf ein sehr gutes Ergebnis einfuhr. Dies können die anderen Parteien des Landkreises nicht von sich behaupten. Leider habe es jedoch nicht gereicht, weiterhin die Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die läge an der momentanen Orientierung der Bundes- sowie der Landespartei. Der Wähler, aber auch die CDU-Basis könne den momentanen Zickzackkurs in der Atompolitik, der Änderung des Schulsystems in eine zweigliedrige Schule sowie bevorstehende Wahl eines neuen Landesvorsitzenden nicht nachvollziehen. Der örtliche Verband ist mit 226 Mitgliedern ein starker Ortsverband.
In seinem Grußwort ging der CDU-Kreisvorsitzende Tobias Schumacher nochmals auf die Mitgliederkonferenz im Hühnerhof ein. Die jetzige Situation nach der verlorenen Landtagswahl weise für die CDU eine Riesenchance auf, sich zu erneuern. Hier bedarf es eines selbstkritischen Umgangs, um das Vertrauen der Wähler zurück zu gewinnen. Diese Niederlage ist erst zu nehmen. Die Parteibasis habe wenig Verständnis ohne Not heraus in der Schulpolitik umzuschwenken. Das dreigliedrige Schulsystem habe sich gerade in Baden-Württemberg bewährt. Dies müsse auch die Bundesbildungsministerin wissen, die ja aus unserem Bundesland komme. Hiergegen müssen die Kreisverbände etwas unternehmen. Schumacher freue sich, dass zur Wahl des Landesvorsitzenden ein zweiter Kandidat seinen Hut in den Ring wirft. Nur so finde eine echte Wahl statt. Der Kreisverband fordere eine Mitgliederbefragung. Ebenfalls ist er für eine Themenkonferenz, bei der alle Themen auf den Prüfstand müssen. Es tue not, dass die Partei sich wieder auf ihre Grundwerte besinnt und CDU-Politik pur mache. Dazu gehöre auch, dass die Partei für Koalitionen offener sei. „Wir müssen uns bewegen. Damit sind wir flexibel.“ Es bedarf einer thematischen Neuaufstellung und den Transport nach außen, damit wieder der Bürger erreicht wird. Dieser ist einzubinden – die Politik muss vom Bürger wahrgenommen werden. Dazu gehöre auch glaubwürdiges Personal, um das Vertrauen zurück zu gewinnen, so der Kreisvorsitzende. Die Basis muss wieder stärkeres Gehör finden. Schumacher dankte dem Stadtverband auch für die gute Zusammenarbeit auf Kreisebene. Im Kreisvorstand seien die Tuttlinger sehr gut vertreten.
Die Stadt Tuttlingen und ihre Rolle im Zeitalter der regenerativen Energien, so dass Gastreferat des Tuttlinger Oberbürgermeisters Michael Beck, in dem er die Entwicklung und die zukünftigen Pläne der Verwaltung und der Stadtwerke Tuttlingen vorstellte. Energieversorgung sei Daseinsvorsorge. Dazu benötige man auch eine dezentrale Energieversorgung, die für die Kunden bezahlbar bleiben muss. Natürlich wolle die Stadtwerke auch Geld verdienen, um dieses wieder in die örtliche Infrastruktur einzusetzen. Der Oberbürgermeister erinnert hier nicht zuletzt an die Bäder, die in Tuttlingen hervorragend ausgestattet seien. Bäder, die diesen Standard aufweisen können nie gewinnbringend betrieben werden. Daher bedarf es des Ausgleichs aus den Gewinnen der Stadtwerke. Der Bürger als Kunde der Stadtwerke komme daher auch in den Genuss des hohen Bäderstandards. Die Stadtwerke werden auch weiterhin die Bäder betreiben, so auf eine Frage. Bäder die von den Städten in private Hand übergeben wurden, bestätigen hier die Unternehmenspolitik der Stadt Tuttlingen und der Tuttlinger Stadtwerke. Um von den großen Energieversorgern unabhängiger zu werden müsse sich die Stadt hier breit aufstellen. Dazu müsse auch vor Ort regenerative Energie erzeugt werden. Nur mit Energieerzeugung ließe sich noch Geld verdienen. Im Energiekonzept der Stadt Tuttlingen ist als Ziel definiert bis im Jahr 2020 ca. 75% der verkauften Energie regenerativ selbst zu erzeugen. Dazu bedarf es eines passenden Partners. Die Rolle der Verwaltung sehe er darin, eigene Ziele zu formulieren, die Preise bezahlbar zu gestalten, die Schulen an die Versorgung anzubinden sowie den Gewerbepark Take off mit Wärme zu versorgen. Dies gehe nur mit den eigenen Stadtwerken. Die Stadtwerke sind hier auf dem richtigen Weg, so Michael Beck. Auf die Frage, ob wir genügend Wind hätten, führte er aus, dass die Windkraft am wirtschaftlichsten sei, nach seiner Auffassung sei jedoch die Vielfalt der Energiegewinnung entscheidend.
Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden langjährige CDU-Mitglieder geehrt. So ist der Stadtverband stolz darauf, ein Mitglied für seine 60-jährige Mitgliedschaft zu ehren. Es handelt sich um Richard Heni. Josef Stroppel ist seit 50 Jahren CDU-Mitglied. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Verena Straub, Hans Straub und Paul Gaiser geehrt. Manfred Hagedorn empfing die Ehrenurkunde für 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft.
Die Stadt Tuttlingen und ihre Rolle im Zeitalter der regenerativen Energien, so dass Gastreferat des Tuttlinger Oberbürgermeisters Michael Beck, in dem er die Entwicklung und die zukünftigen Pläne der Verwaltung und der Stadtwerke Tuttlingen vorstellte. Energieversorgung sei Daseinsvorsorge. Dazu benötige man auch eine dezentrale Energieversorgung, die für die Kunden bezahlbar bleiben muss. Natürlich wolle die Stadtwerke auch Geld verdienen, um dieses wieder in die örtliche Infrastruktur einzusetzen. Der Oberbürgermeister erinnert hier nicht zuletzt an die Bäder, die in Tuttlingen hervorragend ausgestattet seien. Bäder, die diesen Standard aufweisen können nie gewinnbringend betrieben werden. Daher bedarf es des Ausgleichs aus den Gewinnen der Stadtwerke. Der Bürger als Kunde der Stadtwerke komme daher auch in den Genuss des hohen Bäderstandards. Die Stadtwerke werden auch weiterhin die Bäder betreiben, so auf eine Frage. Bäder die von den Städten in private Hand übergeben wurden, bestätigen hier die Unternehmenspolitik der Stadt Tuttlingen und der Tuttlinger Stadtwerke. Um von den großen Energieversorgern unabhängiger zu werden müsse sich die Stadt hier breit aufstellen. Dazu müsse auch vor Ort regenerative Energie erzeugt werden. Nur mit Energieerzeugung ließe sich noch Geld verdienen. Im Energiekonzept der Stadt Tuttlingen ist als Ziel definiert bis im Jahr 2020 ca. 75% der verkauften Energie regenerativ selbst zu erzeugen. Dazu bedarf es eines passenden Partners. Die Rolle der Verwaltung sehe er darin, eigene Ziele zu formulieren, die Preise bezahlbar zu gestalten, die Schulen an die Versorgung anzubinden sowie den Gewerbepark Take off mit Wärme zu versorgen. Dies gehe nur mit den eigenen Stadtwerken. Die Stadtwerke sind hier auf dem richtigen Weg, so Michael Beck. Auf die Frage, ob wir genügend Wind hätten, führte er aus, dass die Windkraft am wirtschaftlichsten sei, nach seiner Auffassung sei jedoch die Vielfalt der Energiegewinnung entscheidend.
Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden langjährige CDU-Mitglieder geehrt. So ist der Stadtverband stolz darauf, ein Mitglied für seine 60-jährige Mitgliedschaft zu ehren. Es handelt sich um Richard Heni. Josef Stroppel ist seit 50 Jahren CDU-Mitglied. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Verena Straub, Hans Straub und Paul Gaiser geehrt. Manfred Hagedorn empfing die Ehrenurkunde für 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft.





